Politische Anträge 2024
| Antrag von/vom: | Thema: | Erläuterungen: | Aktueller Status des Antrags: |
UFKG-Fraktion 21.11.2024 | Antrag bzgl. RTW-Standort Kirchherten und Modernisierung Feuerwehrgerätehäuser | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
Antrag 20.11.2024 | Antrag bzgl. Verwendung Naturmaterialien bei Stabilisierung von Böschungen u. sonst. Flächen | Verwaltungsinterne Überprüfung. Beratung im SEA am 24.06.2025 ist vorgesehen | in Bearbeitung |
CDU-Fraktion 19.11.2024 | Antrag bzgl. Prüfauftrag Einrichtung Ersthelfer-App | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
FWG-Fraktion 14.11.2024 | Antrag bzgl. Parksituation Margarethenstraße Grottenherten | Beratung im nächsten AKV | in Bearbeitung |
CDU-Fraktion 12.11.2024 | Antrag bzgl. Flächenerwerb für Radweg L 277 Kirchtroisdorf - Niederembt | Der Radweg ist im Programm „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen" aufgenommen worden (siehe CDU-Antrag 12.04.2021). Eine höhere Priorisierung des Radweges durch einen Flächenerwerb ist laut Auskunft des Landesbetriebs Straßen.NRW jedoch nicht möglich. | erledigt |
UFKG-Fraktion 05.11.2024 | Antrag bzgl. Prüfung Einrichtung Bürgerrat | Informationsveranstaltung für den Rat am 6.5.2025 | in Bearbeitung |
UFKG-Fraktion 05.11.2024 | Antrag bzgl. Geschwindigkeitsmessung Gottesacker und Pützer Straße | Die Messung fand vom 04.02. bis 10.02.2025 statt | erledigt |
SPD-Fraktion 29.10.2024 | Antrag bzgl. Vermarktung Werwolf-Wanderweg | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 21.10.2024 | Antrag bzgl. Aufwertung Roter Weg in Bedburg | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
UFKG-Fraktion 16.10.2024 | Antrag bzgl. Zahlen monte mare | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
CDU-Fraktion 10.10.2024 | Antrag bzgl. Dorfplatz Kirdorf auf Grundstück Kirchfeldstraße | Beschluss in Ratssitzung vom 17.12.2024 zur Aufstellung einer Sitzbank und eines Mülleimers | in Umsetzung |
SPD-Fraktion 30.09.2024 | Antrag bzgl. Streetart in Bedburg | Zwischen Verwaltung und Antragsteller soll ein Austausch stattfinden. Eine Terminvereinbarung steht bevor. Voraussichtliche Beratung im FSKS am 03.06.2025 | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 30.09.2024 | Antrag bzgl. Parkplätze und Straßenbeleuchtung am Sportplatz Kirchherten | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 30.09.2024 | Antrag bzgl. Barrierearme Verbindung zwischen Leitweg und Richard-Wagner-Straße | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung |
CDU-Fraktion 06.09.2024 | Antrag bzgl. Verkehrssituation Grundschule Kirdorf | Beratung im SEA vom 03.12.2024. Ortstermin am 13.01.2025. Umzusetzende Maßnahmen nach Beratung im AKV (16.01.2025): Halteverbot Kurvenbereich Kirdorfer Allee, Markierung Stellplätze Theodor-Heuss-Straße, Markierung Parktaschen Anton-Heinen-Straße und Pfarrer-Bodden-Straße) | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 29.08.2024 | Antrag bzgl. Senkung der Kreisumlage | Antrag hat sich erledigt, da das Benehmensherstellungsverfahren abgeschlossen ist | erledigt |
CDU-Fraktion 22.07.2024 | Antrag bzgl. Zukunftsideen Innenstadt | Beratung im AKDWS 29.10.2024 | erledigt |
CDU-/FWG-/Grünen-/FDP-Fraktion 12.07.2024 | Antrag bzgl. Berichterstattung Bauprojekt Zuckerfabrikgelände | Beratung im SEA 24.09.2024; Beratung im Rat 27.09.2024 | erledigt |
SPD-Fraktion 02.07.2024 | Antrag bzgl. Berichterstattung über das Prinzip Schwammstadt | Vortrag des DifU im SEA vom 04.02.2025 | erledigt |
SPD-Fraktion 02.07.2024 | Antrag bzgl. Berichterstattung über Erkenntnisse aus Ressourcenschutzsiedlung | Vortrag des Zwischenergebnisse der E.ON durch die Verwaltung im SEA am 04.02.2025. Da der Vortrag für nicht aussagekräftig genug befunden wurde, steht die Verwaltung mit den SmartQuart-Projektpartnern bezüglich einer Abschlussevaluierung des Gesamtprojektes im Austausch | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 02.07.2024 | Antrag bzgl. Vortrag Artenschutzmaßnahmen Windpark RWE | Beratung im AKDWS 29.10.2024 erfolgt | erledigt |
SPD-Fraktion 14.06.2024 | Antrag bzgl. Weiterentwicklung Trinkwasservsersorgungskonzept | Beratung im 2. AKDWS 2025 | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 14.06.2024 | Antrag bzgl. Schutz vor Überflutungen von Ackerflächen | Beratung im nächsten Arbeitskreis Grünflächen mit anschließender Berichterstattung im Bauausschuss; siehe hierzu auch den Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2023 und die Beschlussfassung hierzu im Bauausschuss am 13.06.24. | in Bearbeitung |
Alle Fraktionen (CDU, FDP, FWG, Grüne, SPD) 24.04.2024 | Antrag bzgl. Infrastruktur Hilfsorganisationen u. Gesamktkonzept Feuerwehr | Verwaltungsinterne Überprüfung; ein Sachstandsbericht zum Umbau des ehemaligen Gebäudes der Post an der Adenauerstraße 1 zu einem Führungs- und Lagezentrum der Freiwilligen Feuerwehr ist in der Sitzung des Bauausschusses am 10.10.2024 erfolgt (TOP Sachstandsbericht bezgl. Hochbaumaßnahmen / Schulbauten) | in Bearbeitung |
FDP-Fraktion 13.03.2024 | Antrag zum Haushalt 2024 | Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vom 19.03.2024; Beschlussfassung im Rat am 09.04.2024 | erledigt |
CDU-Fraktion 13.03.2024 | Anträge zum Haushalt 2024 | Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vom 19.03.2024; Beschlussfassung im Rat am 09.04.2024 | erledigt |
SPD-Fraktion 12.03.2024 | Anträge zum Haushalt 2024 | Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vom 19.03.2024; Beschlussfassung im Rat am 09.04.2024 | erledigt |
FWG-Fraktion 06.03.2024 | Anträge zum Haushalt 2024 | Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vom 19.03.2024; Beschlussfassung im Rat am 09.04.2024 | erledigt |
SPD-Fraktion 05.03.2024 | Folgeantrag bzgl. Wohnmobilstellplatz | Am 13.06.2024 beauftragte der Bauausschuss der Stadt Bedburg die Verwaltung einstimmig, im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens eine*n Betreiber*in für den Wohnmobilstellplatz zu finden, um dann gemeinsam die konkrete Ausgestaltung und Umsetzung des Platzes zu planen. Ein Interessenbekundungsverfahren wurde am 12.08.2024 über die örtliche Presse, Social Media und die ‚Bedburger Nachrichten‘ veröffentlicht. 22 Bewerber/innen haben ihr Interesse geäußert. Das Auswahlverfahren wird in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt durchgeführt werden. Im Jan./Febr. 2025 ist ein Informationsgespräch mit allen Interessierten geplant. | in Bearbeitung |
SPD-Fraktion 05.03.2024 | Antrag bzgl. Einrichtung Hundeparcours | Der Bauausschuss der Stadt Bedburg hat die Verwaltung am 13.06.2024 beauftragt, eine geeignete Fläche für die Einrichtung eines Hundeparcours in Bedburg zu prüfen und die ggf. erforderlichen Genehmigungen zur baulichen Einrichtung eines Hundeparcours einzuholen. Die Belange des Hundevereines, der sich voraussichtlich am 28.08.2024 gründen wird, sollen berücksichtigt werden. Die verwaltungsinterne Überprüfung sowie die Abstimmung mit den zu beteiligenden Organisationen und Behörden läuft derzeit. | in Bearbeitung |
CDU-Fraktion 20.02.2024 | Antrag bzgl. Urban Sports-Migliedschaft für Feuerwehr | Verwaltungsinterne Überprüfung | erledigt |
SPD-Fraktion 02.02.2024 | Antrag bzgl. Digitalisierung (insb. digitale Endgeräte) weiterführende Schulen | Beschluss im Schul- und Bildungsausschuss am 04.06.2024 befindet sich in der Umsetzung (WP10-716/2024) | erledigt |