Politische Anträge 2015

Antrag von/vom:

Thema:

Erläuterungen:

Aktueller Status:      

FWG-Fraktion

03.02.2015

Neugestaltung der Bedburger Innenstadt (u.a. Schaffung eines Ärztezentrums)

Beratung im Rat am 23.06.2015erledigt        

SPD-Fraktion

09.03.2015

Antrag auf Berichterstattung über die Musikschule La Musica sowie bzgl. Teilnahme am Landesprojekt JeKits

Berichterstattung bzw. Beratung im Schul- und Bildungsausschuss am 29.10.2015

erledigt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

26.04.2015

Antrag bzgl. Einführung des sog. Bremer Modells zur Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 27.08.2015; Teilnahme am „Bremer Modell“ zurückgestellt;erledigt

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

27.04.2015
Antrag bzgl. Aufstellung der „Bäume des Jahres“

Die Bäume wurden entlang der Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Rath gepflanzt

erledigt

SPD, FWG, Grüne, FDP

28.04.2015

Schließung des Rathausstandortes Bedburg und temporäre Unterbringung der MitarbeiterInnen in Bürocontainern am Rathausstandort Kaster

Beratung im Rat am 23.06.2015, Antrag zunächst erledigt, lediglich Kostenermittlung, ggf. wieder aufgreifen bei Klarheit welche Flächen für die Zentralisierung Rathaus Kaster benötigt werden

erledigt

CDU-Fraktion

18.05.2015

Beanstandung Ratsbeschluss TOP 2 vom 12.05.15

Antwortschreiben vom 21.05.2015

erledigt

SPD-Fraktion

18.05.2015

Einrichtung von 2 Parkplätzen für ‚Gehbehinderte" auf dem Schlossparkplatz 

Parkplätze wurden zwischenzeitlich installierterledigt

CDU-Fraktion

19.05.2015

Installation eines Hotspots auf dem Marktplatz Bedburg;
Beratung im Stadtentwicklungsausschuss

Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss am 25.08.2015, weitergehender CDU Antrag Förderprogramm Wifi4EU Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2018 (unterbrochen und vertagt), 27.10.2015, Vertagung eines Beschlusses am 01.12.2015, Präsentation Janssen GmbH Ausschuss f. Umwelt und Strukturwandel am 28.03.2017, Nachfrage Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2017, Konzept in Bearbeitung, Antragstellung für EU-Programm "WIFI4EU" durchgeführt; Zuschlag ist nicht erteilt worden. Maßnahme ist daher aktuell nicht mit Finanzierung hinterlegt und kann nicht ausgeführt werden.

erledigt

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

01.06.2015

Verlegung von Stolpersteinen

Beratung im Rat am 23.06.2015, Verlegung von Stolpersteinen am 02.02.2017 (Lindenstraße 28 und 34)

erledigt

SPD, FWG, Grüne, FDP

01.06.2015

Belebung der Bedburger Innenstadt (Erweiterungs-Antrag zum Antrag der FWG vom 03.02.2015)

Beratung im Rat am 23.06.2015erledigt

CDU-Fraktion

03.06.2015

Überprüfung der Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte
sowie Durchführung einer Gestaltungsplanung für die obere Lindenstraße

Beratung im Rat am 23.06.2015erledigt

SPD-Fraktion

11.06.2015

Einbau einer senioren- und behindertengerechten Treppe in das Schwimmerbecken im Monte-Mare-Bad

Kontaktaufnahme zum Badbetreiber und Beratung im Bauausschuss am 03.11.2015, Treppe wurde eingebaut

erledigt

Ortsbürgermeister Dr. Kippels

30.06.2015

Umwidmung der Straße „Johanneslust" zur Spielstraße

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 25.08.2015, Umfrage Anwohner, Beibehaltung Zone 30erledigt

SPD-Fraktion

06.07.2015

Antrag auf Beteiligung an einer Taschengeldbörse im Rhein-Erft-Kreis sowie auf Einrichtung einer Koordinierungsstelle für ehrenamtliches Engagement

Beratung im Schul- und Bildungsausschuss am 29.10.2015 sowie am 12.10.2017; Antrag wird umgesetzt; Taschengeldbörse startet am 01.09.2018erledigt

SPD-Fraktion

09.07.2015

Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 25.08.2015, Mitteilung des Rhein-Erft-Kreises dass die Übernahme aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes nicht möglich isterledigt

SPD-Fraktion

09.07.2015

Antrag bzgl. Kostenfreier Benutzung von WLAN an mehreren Orten im Stadtgebiet

Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss am 25.08.2015, weitergehender CDU Antrag Förderprogramm Wifi4EU Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2018 (unterbrochen und vertagt), 27.10.2015, Vertagung eines Beschlusses am 01.12.2015, Präsentation Janssen GmbH Ausschuss f. Umwelt und Strukturwandel am 28.03.2017, Nachfrage Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2017, Konzept in Bearbeitung, aktuell nicht umsetzbar, Antragstellung für EU-Programm "WIFI4EU" durchgeführt; Zuschlag ist nicht erteilt worden. Maßnahme ist daher aktuell nicht mit Finanzierung hinterlegt und kann nicht ausgeführt werden.

erledigt

FWG-Fraktion

13.07.2015

Antrag zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 25.08.2015, Anwohnerbefragung, Bericht dazu im Stadtentwicklungsausschuss am 28.06.2016, Mehrheit für verkehrsberuhigten Bereich, Bebauung der südlich gelegenen Fläche noch nicht klar, Rückstellung und weitere Absprache mit Anwohnern nach Abschluss Bauvorhaben; Bauantrag für weitere Garagen in der Straße eingegangen; Neue Bearbeitung erforderlich, Planung wird aufgenommen, sobald die Straße vollständig angebaut ist, wie beschlossen; Einrichtung erfolgt durch Markierungerledigt

SPD, FWG, Grüne, FDP

14.07.2015

Antrag bzgl. Ergänzung der Planungen zur Rathauszentralisierung („Rathauszentralisierung günstiger und schneller umsetzen")

Beratung im Rat am 22.09.2015erledigt (Bauarbeiten zur Rathauszentralisierung finden aktuell statt)

CDU-Fraktion

21.07.2015

Antrag auf verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt

- teilweise Beratung (Ziffern 2 - 4) im Stadtentwicklungsausschuss am 25.08.2015

- teilweise Beratung (Ziffer 1) im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 27.08.2015
erledigt

FWG-Fraktion

03.08.2015

Antrag auf Prüfung bzgl. der Errichtung eines „Trimm-Dich-Pfades" im Naherholungsgebiet Kasterer See

Antrag wurde umgesetzt; Inbetriebnahme des Fitness- und Laufparks in 2017erledigt

FWG-Fraktion

03.08.2015

Antrag zur Gestaltung der Mittelinsel einer Kreisverkehrsanlage

Beratung im Bauausschuss am 03.11.2015, interne Prüfung

erledigt

FWG-Fraktion

03.08.2015

Antrag zur Einführung einer Restcentspende für Rats- und Ausschussmitglieder sowie städtische MitarbeiterInnen

Beratung im Rat am 22.09.2015; Ablehnung des Antrages, stattdessen regelmäßige Spendensammlung letzte Sitzung des Jahres im Raterledigt

CDU-Fraktion

04.08.2015

Sachstandsanfrage zur Flüchtlingssituation

Berichterstattung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 27.08.2015 und im Rat am 22.09.2015erledigt

 FWG-Fraktion

10.08.2015

Sachstandsanfrage zur Lage der Freiwilligen Feuerwehr

Berichterstattung im Rat am 22.09.2015erledigt

 CDU-Fraktion

24.08.2015

Antrag bzgl. der Entwicklung einer Bedburg-App

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 10.11.2015; Relaunch Homepage abwartenerledigt

CDU-Fraktion

24.08.2015

Antrag auf Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeit im städtischen Handeln

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 15.09.2015erledigt

CDU-Fraktion

24.08.2015

Antrag zur Zukunftskonferenz: terra nova bzgl. der Planung von Reitwegen und Wegen für Jogger

Weitergabe in die Zukunftskonferenzerledigt

SPD-Fraktion

26.08.2015

Antrag zur Nutzung der bereitgestellten Mittel zur Sprachförderung

Beratung im Schul- und Bildungsausschuss am 29.10.2015erledigt
FDP-Stadtverband

02.09.2015

Antrag zur Anschaffung einer optischen Geschwindigkeitsanzeigetafel

Verwaltungsinterne Prüfungerledigt

FDP-Stadtverband

02.09.2015

Antrag zur Errichtung einer Webcam auf einem der neuen Windräder

Aufwand laut Innogy zu hoch, Internetverbindung nicht stabil genug

erledigt

FDP-Stadtverband

13.09.2015

 Weitere Vorgehensweise in der Flüchtlingspolitik (Sondersitzung, Infoveranstaltung)

Eine Bürgerinformationsveranstaltung hat stattgefunden am 16.09.2015; der Rat wurde informiert in der Sitzung am 22.09.2015

erledigt

CDU-Fraktion

16.09.2015

Anfrage zur schulischen Versorgung schulpflichtiger Kinder von Asylbewerbern und unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Sachstandsmitteilung im Schul- und Bildungsausschuss am 29.10.2015

erledigt

CDU-Fraktion

18.09.2015

Antrag, die Entwicklung zweier Stadtteile zu eruieren und Handlungsoptionen aufzuzeigen

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 10.11.2015; Antrag wurde von weiteren zwischenzeitlichen Anträgen überholt bzw. im Rahmen deren Bearbeitung erledigt.

erledigt

Ortsbürgermeisterin Dreikhausen, Kirdorf

20.09.2015

Prüfauftrag bzgl. pflegefreier Grabstätten auf dem Friedhof in Kirdorf

Beratung im Bauausschuss am 03.11.2015

erledigt

CDU-Fraktion

30.09.2015

Antrag auf Verlängerung der Fahrradfurt auf der Adolf-Silverberg-Straße bis zur Karlstraße ab Grüner Weg

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 27.10.2015

erledigt

CDU-Fraktion

03.10.2015

Anträge zum Thema Tourismus in Bedburg

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 10.11.2015

erledigt

SPD-Fraktion

16.10.2015

Antrag bzgl. der Aufstellung von Willkommensschildern in Kreisverkehren

Beratung im Bauausschuss am 03.11.2015, Ablehnung durch den Rhein-Erft-Kreis

erledigt

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

03.11.2015

Antrag bzgl. der Erstellung eines Masterplans „Radverkehr in Bedburg"

Verwaltungsinterne Prüfung und Beratung im Stadtentwicklungsausschuss in 2016, Mitteilung Stadtenwicklungsausschuss 04.07.2017 Zeitplan ist derzeit eingehalten, Masterplan wurde im Arbeitskreis Verkehr vorgestellt, weitere Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.02.2019

erledigt

SPD-Fraktion

06.11.2015

Prüfauftrag bzgl. des Bedarfs zur sog. Jugendleiterausbildung

Bedarfsabfrage bei den Vereinen und verwaltungsinterne Prüfung, Beratung im Jugendhilfeausschuss am 01.03.2016; es konnte kein entsprechender Bedarf festgestellt werden. erledigt

CDU-Fraktion

09.11.2015

Prüfauftrag bzgl. der Verkehrssituation am Schulzentrum in Bedburg

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss in 2016, Bearbeitung im Masterplan Verkehr; Konzept ist mit Schulen und AK Verkehr abgestimmt; Konzept in 2018 durch SEA beschlossen, danach aber Bürgerantrag gem. §24 GO, Beratung voraussichtl. SEA 12.02.2019

erledigt

 CDU-Fraktion

09.11.2015

Prüfauftrag bzgl. der Entfernung einer Haltelinie an der Ampelanlage Lindenstraße/St.-Ursula-Weg

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss in 2016, Maßnahme wurde umgesetzterledigt

CDU-Fraktion

09.11.2015

Prüfauftrag bzgl. verkehrssichernder Maßnahmen im Bereich Kurve Albert-Schweitzer-Straße/St.-Rochus-Straße

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss in 2016, Ablehnung Antrag im Stadtentwicklungsausschuss am 01.12.2015erledigt

 

Aktuelles

Ein visueller Rückblick auf die Stadtgeschichte

Direkt am Eingang zum neuen Ratssaal des zentralen Rathauses hängt nun das große Bürgermeisterbild des Bedburger Mediengestalters und Künstlers Frank Langen. Es zeigt welche Köpfe die Geschicke unserer Stadt zu welchem Zeitpunkt in der Stadtgeschichte gelenkt haben. [mehr...]


Kauf von Grünabfallsäcken im Rathaus wieder möglich

Wir bieten im zentralen Rathaus in Kaster (Am Rathaus 1) ab dem 8. März 2021 wieder den Verkauf von Grünabfallsäcken zu den coronabedingten eingeschränkten Öffnungszeiten an. [mehr...]


Sirenen-Probealarm im Bedburger Stadtgebiet: 11. März 2021

Der nächste Probelauf für die Sirenen im Bedburger Stadtgebiet findet im Rahmen des landesweiten Warntages am 11. März 2021 um 11 Uhr stattfindet. [mehr...]


Grüner Wasserstoff ist die Braunkohle der Zukunft

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Urban Gardening auf dem Gelände der alten Schlossgärtnerei

Im Rahmen des ISEK wird die alte Schlossgärtnerei reaktiviert und es entsteht ein Ort für Urban Gardening. Dazu unterzeichnete der Obst- und Gartenbauverein Bedburg e. V. gemeinsam mit Bürgermeister Sascha Solbach am 25. Februar 2021 den Nutzungsvertrag. Im Laufe des Frühjahrs sollen Parzellen zum Anbau von Nutzpflanzen und heimischen Blühpflanzen entstehen, die gepachtet werden können. [mehr...]


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