Politische Anträge 2016

Antrag von/vom:

Thema:Erläuterungen:Aktueller Status des Antrags:

FWG-Fraktion

22.12.2016

Antrag bzgl. Beleuchtung einer Fahrradunterführung (Albert-Schweitzer-Str. Richtung Lipp)

Beleuchtung wird installiert

erledigt

FWG-Fraktion

18.12.2016

Antrag bzgl. Aufhebung des Halteverbots auf der Zaunstraße (Bereich ‚Frischmarkt‘)

Mitteilung bzgl. verkehrsrechtlicher Anordnung im Stadtentwicklungsausschuss am 07.03.2017; Maßnahme wurde umgesetzt

erledigt

FWG-Fraktion

18.12.2016

Antrag bzgl. Erneuerung eines Wirtschaftsweges bzw. Ausbau zur Straße (Belmener Höfe)

Der Bauausschuss hat am 14.02.2017 einen Prüfauftrag an die Verwaltung beschlossen; Beschluss Bauausschuss Oktober 2017 Untersuchung im Rahmen Masterplan Verkehr, keine Ausbaunotwendigkeit im Rahmen des Masterplans

erledigt

SPD-Fraktion

05.12.2016
Antrag auf Instandsetzung und Pflege von Wegen und Holzanlagen

Schreiben wurde beantwortet

erledigt

FWG-Fraktion

02.12.2016

Antrag bzgl. Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades

Beratung im Rat am 09.05.2017; Antrag wurde mehrheitlich abgelehnterledigt

CDU-Fraktion

02.11.2016

Antrag bzgl. Schulwegsituation Anton-Heinen-Grundschule Kirdorf

Beschlussfassung im Stadtentwicklungsausschuss am 29.11.2016: Arbeitsauftrag an Verwaltung sowie Überwachung durch die Ordnungsverwaltung; Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 20.02.2018, planerischer Teil seitens des Fachdienstes 5 ist abgeschlossen; Maßnahmen zur Umsetzung wurden verwaltungsseitig eingeleitet

erledigt

SPD-Fraktion

02.11.2016

Antrag „Den Schlosspark aus dem Dornröschenschlaf wecken“

Rückschnitt ist erfolgt; weitere Maßnahmen befinden sich in Prüfung

erledigt

SPD-Fraktion

02.11.2016

Antrag bzgl. Bebauungsplanänderung ehemaliger Fußballplatz Lipp

Beschlussfassung im Stadtentwicklungsausschuss am 29.11.2016: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

erledigt

SPD-Fraktion

02.11.2016

Antrag bzgl. Anpassung der Vergaberichtlinien

Verwaltungsinterne Prüfung; Bzgl. der Anpassung von Wertgrenzen voraussichtliche Beratung im Rat am 09.05.2017; Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes im RPA am 30.11.2017, mit Empfehlung Wertgrenzen nicht zu erhöhen, Beschluss in Ratssitzung am 19.12.2017

erledigt

SPD-Fraktion

25.10.2016

Antrag bzgl. Beteiligung der Schülervertretungen am Schul- und Bildungsausschuss

Beratung im Schul- und Bildungsausschuss am 16.05.2017; Antrag wurde zwischenzeitlich umgesetzterledigt

SPD-Fraktion

25.10.2016

Antrag bzgl. Nutzung des kommunalen Investitionsprogramms NRW „Gute Schule 2020“ etc.
Mittel  2017: Verbesserung der IT-Ausstattung an den Bedburger Schulen  Mittel 2018/19: Erneuerung der Fachschaften (Biologie, Chemie, Physik) am Silverberg-Gymnasium
Mittel 2020 sollen zur Teilfinanzierung des Um-/Anbaus an der Grundschule Kirchherten verwendet werden.

erledigt

SPD-Fraktion

06.10.2016

Antrag bzgl. Bewerbung um Fördermittel zur Herstellung eines Spielplatzes an der Oberschlager Straße

Förderantrag wird fristgerecht durch die Verwaltung eingereicht; weitere Berichterstattung im Jugendhilfeausschusserledigt

CDU-Fraktion/FDP

29.09.2016

Anregungen bzgl. der Verwertung städtischer Fahrzeuge und Gerätschaften

Die Verwaltung hat im Bauausschuss am 14.02.2017 über die Vorgehensweise bzgl. der Verwertung berichtet.

erledigt

FWG-Fraktion

27.09.2016

Nichtöffentliche Anfrage bzgl. Sachstand Bedburger Mitte und Personalstand

Beantwortung erfolgte schriftlicherledigt

FWG-Fraktion

27.09.2016

Antrag bzgl. Neubeschaffung einer Mikrofon- und Beschallungsanlage für den Sitzungssaal

Verwaltungsinterne Prüfung; Anfrage der FWG wurde beantworteterledigt

FWG-Fraktion

20.09.2016

Antrag bzgl. Gründung einer KulturgesellschaftNach interner Prüfung und anschließendem Austausch mit der FWG-Fraktion kann der Antrag als erledigt betrachtet werdenerledigt

Ortsbürgermeister Breuer

Lipp/Millendorf

29.08.2016

Antrag bzgl. Straßenreinigung St.-Ursula-Weg in Lipp

Beratung im Bauausschuss am 14.02.2017 sowie im Rat am 21.02.2017: Ratsbeschluss, die Fahrbahnreinigung auf die Stadt zu übertragen

erledigt

CDU-Fraktion

29.08.2016
Antrag bzgl. der Pflege der städtischen Grünanlagen sowie bzgl. des Personalbedarfs im Bauhof

Anfrage wurde beantwortet; darüber hinaus Beratung über die Aufstockung des Personals im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017

erledigt

CDU-Fraktion

29.08.2016

Antrag auf private Nutzung des Bürgerzentrums Kirch-/ Kleintroisdorf

Beratung im Bauausschuss am 14.02.2017; nochmalige Beratung im Bauausschuss am 05.10.2017erledigt

CDU-Fraktion

12.08.2016

Antrag bzgl. Stellplatzkonzept im Zuge der Rathauszentralisierung

Beratung im Rat am 20.09.2016; Arbeitsauftrag an die Verwaltungerledigt

Grünen-Fraktion / FDP

11.08.2016

Antrag zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage am Rathaus Kaster

dem Antrag wurde durch Weitergabe an den beauftragten Generalplaner entsprochenerledigt

Ortsbürgermeister Dr. Kippels, Bedburg

08.08.2016

Antrag bzgl. Videoüberwachung des Bahnhofsgeländes

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 30.08.2016: Kontaktaufnahme mit der Dt. Bahn; Rückmeldung der Dt. Bahn, dass flächendeckende Überwachung nicht zulässig ist

erledigt

FWG-Fraktion

08.08.2016

Antrag bzgl. Prüfung der Grünpflege und Aufstockung des Bauhofs

Anfrage wurde beantwortet; darüber hinaus Beratung über die Aufstockung des Personals im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017

erledigt

FWG-Fraktion

01.07.2016

Antrag bzgl. Teilnahme am Bundeswettbewerb 2018 „Gärten im Städtebau"

Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 08.11.2016: Arbeitsauftrag an die Verwaltung, privates Engagement hinsichtlich der Stadtbegrünung und örtlicher Umweltschutzmaßnahmen zu unterstützen

erledigt

FWG-Fraktion

27.06.2016

Antrag bzgl. Entwicklung eines zusammenhängenden Naturschutzgebietes

Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 08.11.2016: Arbeitsauftrag an die Verwaltung, zunächst den neuen Flächeneigentümer der Waldflächen im Bereich Hohenholzer Graben sowie einen Vertreter der Unteren Landschaftsbehörde für eine der nächsten Sitzungen einzuladen, Begehung mit Flächeneigentümer hat stattgefunden, aktuell laufen Bemühungen um Grunderwerb, Preisforderungen jedoch aktuell nicht verantwortbar, ggf. Umsetzung des Antrages im Rahmen der Ausgleichsflächen für das Gebiet der ehem. Zuckerfabrik

in Umsetzung

CDU-Antrag

20.06.2016

Antrag bzgl. Plakatwerbung im Bereich der Stadt Bedburg

Beschlussfassung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 04.10.2016 (TOP 11); siehe Ratsinformationssystem

erledigt

CDU-Fraktion

20.06.2016

Antrag bzgl. Bedburger Mitte

Beratung im Rat am 05.07.2016; Beschlussfassung darüber, städtebaul. Vergabekriterien und eine Bewertungsmatrix für zwei mögliche Flächen zu erarbeiten; Einvernehmen, externen Sachverstand zur nächsten Beratung hinzu zu laden.

Weitere politische Beratungen haben stattgefunden im Sommer 2017.

erledigt

CDU-Fraktion

18.06.2016

Antrag zur Beratung über eine Prämie für die Meldung von Umweltsündern

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 04.10.2016; Antrag wurde zurück gezogen

erledigt

CDU-Fraktion

15.06.2016

Antrag bzgl. Konzessionsvergabe Gas

Beschlussfassung im Rat am 25.10.2016: Auftrag zum Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages und zur Gründung einer Gasnetzgesellschaft mit RWE/Innogy

erledigt

FWG-Fraktion

23.05.2016

Antrag bzgl. Erstellung eines Altlastenkatasters

Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 08.11.2016: Erstellung eines Altlastenkatasters wird abgelehnt

erledigt

FWG-Fraktion

11.05.2016

Antrag bzgl. Überprüfung der Auswirkungen des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz

Beschluss des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses vom 19.04.2016 zur Einrichtung eines Arbeitskreises;

Regelmäßige Berichterstattung im Fachausschuss

erledigt

SPD-Fraktion

10.05.2016

Antrag bzgl. Überprüfung der Zebrastreifen auf der St.-Rochus-Straße bzw. stadtweit

Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss am 30.08.2016: Anschreiben an Rhein-Erft-Kreis bzgl. Zebrastreifen St.-Rochus-Straße; Prüfauftrag bzgl. Verkehrssicherheit der weiteren Zebrastreifen

erledigt

CDU-Fraktion / FDP

08.05.2016

Antrag bzgl. Alternativvorschlag zur Rathauszentralisierung

Beratung im Rat am 12.05.2016;

Antrag wurde abgelehnt
erledigt

SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion

02.05.2016

Antrag bzgl. Umsetzung der Rathauszentralisierung

Beratung im Rat am 12.05.2016; Vorstellung der Entwurfsplanung durch den Generalplaner im Rat am 05.07.2016erledigt

SPD-Fraktion

27.04.2016

Antrag bzgl. Ausbau der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Bedburg

Beschlussfassung im Rat am 20.09.2016: Auftrag an die Verwaltung, Angebote möglicher Beratungsunternehmen einzuholen

in Bearbeitung

FWG-Fraktion

 22.04.2016

Antrag bzgl. Einrichtung eines WLAN-Hotspots in der Begegnungsstätte Kirchtroisdorf

WLAN-Hotspot in Begegnungsstätte eingerichtet; öffentliche Hotspots sollen mit Freifunk an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet errichtet werden, u.a. an der Begegnungsstätte Kirchtroisdorf

erledigt

FWG-Fraktion

22.04.2016

Antrag bzgl. Prüfung der Abdeckungen von UnterflurhydrantenWeiterleitung des Antrages an die zuständige Westnetz GmbH mit der Bitte um Stellungnahme; ; Antwort der Westnetz wurde übermittelterledigt

CDU-Fraktion/FDP

15.04.2016

Prüfauftrag bzgl. Verwertung städtischer Fahrzeuge und GerätschaftenBeratung im Bauausschuss am 13.09.2016; ein weitergehender Prüfauftrag wurde eingereichterledigt

FWG-Fraktion

15.04.2016

Antrag bzgl. Reparatur der L 277 zwischen Kirchtroisdorf und NiederembtRückmeldung des Landesbetriebs „Straßen NRW", dass L 277 ins sog. „Erhaltungsprogramm" aufgenommen wurde, der Zeitpunkt der Sanierung aber nicht verbindlich zugesagt werden könneerledigt

FWG-Fraktion

15.04.2016

Antrag bzgl. Vervollständigung der Radfurt im Bereich Albert-Schweitzer-Straße zwischen Hauptstraße und Burgundische Straße

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 28.06.2016;

Antrag wurde abgelehnt
erledigt

FWG-Fraktion

15.04.2016

Prüfauftrag bzgl. Überdachung der Bushaltestelle „Kalrather Straße"

Auftrag zur Errichtung einer Wartehalle wurde erteilt

erledigt

FDP Bedburg

11.04.2016

Antrag bzgl. „Saubere Stadt"Stellungnahme der Verwaltung ist erfolgt erledigt

FWG-Fraktion

21.03.2016

Prüfauftrag bzgl. Vergabe der Gaskonzessionen und bzgl. Gründung einer Gasnetzgesellschaft

Beschlussfassung im Rat am 25.10.2016: Auftrag zum Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages und zur Gründung einer Gasnetzgesellschaft mit RWE/Innogy

erledigt

Grünen-Fraktion

06.03.2016

Antrag bzgl. Stromversorgung Bedburgs mit regenerativer Energie

Beratung im Rat am 20.09.2016; Auswirkungen des neuen EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) sind abzuwarten

in Bearbeitung

Grünen-Fraktion

29.02.2016

Antrag bzgl. Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet zur Ergänzung des ÖPNV

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 03.11.2016:

Zunächst werden zwei Mitfahrbänke aufgestellt; die Standorte werden im Ausschuss am 29.11.2016 zur Kenntnis gegeben, ÖPNV Angebot wird in Gesamtheit einer Überprüfung unterzogen, AK Verkehr
erledigt

FWG-Fraktion

29.02.2016

Prüfauftrag bzgl. der Verkehrsberuhigung in den Bereichen Karlstraße und Adolf-Silverberg-Straße

Stellungnahme der Verwaltung ist erfolgt; eine „Bürgerwerkstatt“ zum Verkehrsentwicklungsplan hat am 19.01.2017 stattgefunden, die Ergebnisse werden derzeit ausgewertet. Hieraus sollen entsprechende Maßnahmen entwickelt werden. Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 08.05.2018, weitere Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.02.2019

erledigt

FWG-Fraktion

29.02.2016

Antrag zur Prüfung der ParkraumüberwachungBeratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 19.04.2016; Kenntnisnahmeerledigt

Grünen-Fraktion

16.02.2016

Prüfauftrag bzgl. der Organisation eines Schüleraustauschs mit der Partnerstadt VetschauAnfrage zur Stadt Vetschau wurde gestartet; konkrete Gespräche geplant im Rahmen eines Besuchs aus Vetschau in Bedburg, nach Anfrage an die weiterführenden Schulen wurde kein Interesse bekundeterledigt

Grünen-Fraktion

08.02.2016

Antrag bzgl. Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 15.03.2016 sowie im Rat der Stadt Bedburg am 05.04.2016; Unterstützung der StädteRegion Aachen mit einem Solidarbeitrag i.H.v. 1.000 €erledigt

Grünen-Fraktion

05.02.2016

Antrag bzgl. Aufstellung eines Katastrophenschutzplans im Zusammenhang mit einer Nuklearkatastrophe

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 15.03.2016 sowie im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 19.04.2016; -> Regelmäßige Berichterstattung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss

erledigt

FWG-Fraktion

02.02.2016

Prüfauftrag bzgl. Einführung eines Bürgerbusses für die Außenbereiche Bedburgs

Vorbereitung einer Bürgerbefragung zur Ermittlung von Defiziten und Bedarfsplanung. Fragebogen soll als Beilage im Bedburger Löwen an alle Haushalte verteilt werden. Weitere Beratung u.a. im Arbeitskreis Verkehr. (Stand März 2017)

Befragung hat stattgefunden, weitere Überlegungen im Arbeitskreis Verkehr (Stand November 2017)
Ein Bürgerbus wäre für die ländlichen Bereiche Bedburgs ein zu niedriger Standarf für den ÖPNV. Gemeinsam mit der REVG soll nach deren vollständiger Betriebsübernahme die Einführung eines Rufbus-Systems geprüft werden

erledigt

CDU-Fraktion

29.01.2016

Antrag bzgl. Aufstellung von Straßenlaternen in Kaster (Verbindungsweg Kirche/Friedrich-Ebert-Straße

Zustimmung im Bauausschuss am 12.04.2016erledigt

CDU-Fraktion

29.01.2016

Antrag auf Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Bedburg

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 19.04.2016erledigt

FWG-Fraktion

27.01.2016

Prüfauftrag bzgl. Verlängerung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten

Elternbefragung im Herbst 2016; Beratung im Jugendhilfeausschuss am 15.11.2016: Kenntnisnahmeerledigt

SPD-Fraktion

25.01.2016
Prüfauftrag bzgl. Einrichtung von Elektrotankstellen in Bedburg Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 23.02.2016; Kenntnisnahmeerledigt

SPD-Fraktion

25.01.2016

Prüfauftrag bzgl. Entwicklung des Bebauungsplans Nr. 5/Kirchherten

Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 08.03.2016; Mittel wurden in den Haushalt eingestellt; Gespräche mit der Eigentümerin laufen, Mittel sind weiterhin eingestellt, Gelände ist mittlerweile veräußert

erledigt

CDU-Fraktion / FDP

21.01.2016

Antrag betreffend eine Sofortmaßnahme zur Behebung der Überflutungssituation an der L 279

 Information im Rat am 02.02.2016; Information im Bauausschuss am 12.04.2016erledigt

SPD-Fraktion

13.01.2016

Antrag auf Beteiligung am Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ des Landes NRW

Beratung im Rat am 02.02.2016; Einstimmige Zustimmung zum Förderantrag (zwecks Einrichtung eines Hauses der Begegnung)erledigt

Aktuelles

Ein visueller Rückblick auf die Stadtgeschichte

Direkt am Eingang zum neuen Ratssaal des zentralen Rathauses hängt nun das große Bürgermeisterbild des Bedburger Mediengestalters und Künstlers Frank Langen. Es zeigt welche Köpfe die Geschicke unserer Stadt zu welchem Zeitpunkt in der Stadtgeschichte gelenkt haben. [mehr...]


Kauf von Grünabfallsäcken im Rathaus wieder möglich

Wir bieten im zentralen Rathaus in Kaster (Am Rathaus 1) ab dem 8. März 2021 wieder den Verkauf von Grünabfallsäcken zu den coronabedingten eingeschränkten Öffnungszeiten an. [mehr...]


Sirenen-Probealarm im Bedburger Stadtgebiet: 11. März 2021

Der nächste Probelauf für die Sirenen im Bedburger Stadtgebiet findet im Rahmen des landesweiten Warntages am 11. März 2021 um 11 Uhr stattfindet. [mehr...]


Grüner Wasserstoff ist die Braunkohle der Zukunft

2038 ist es aus mit dem Kohlestrom. Um zahlreiche Arbeitsplätze zu erhalten und gegen den Klimawandel vorzugehen, setzen wir auf CO₂-neutrale Energie aus unserem Windpark. Dadurch schaffen wir einen neuen Standortvorteil und locken Schwergewichte in der Industrie an. Mehr erfahren Sie im Beitrag der WDR Lokalzeit. [mehr...]


Urban Gardening auf dem Gelände der alten Schlossgärtnerei

Im Rahmen des ISEK wird die alte Schlossgärtnerei reaktiviert und es entsteht ein Ort für Urban Gardening. Dazu unterzeichnete der Obst- und Gartenbauverein Bedburg e. V. gemeinsam mit Bürgermeister Sascha Solbach am 25. Februar 2021 den Nutzungsvertrag. Im Laufe des Frühjahrs sollen Parzellen zum Anbau von Nutzpflanzen und heimischen Blühpflanzen entstehen, die gepachtet werden können. [mehr...]


Weitere Meldungen finden Sie hier!