Politische Anträge 2017

Antrag von/vom:

Thema:Erläuterungen:Aktueller Status des Antrags:

SPD-Fraktion

19.12.2017

Antrag bzgl. Freilaufflächen für Hunde

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialaussschuss am 24.04.2018 (Ergänzung zu TOP 10), Arbeitskreis soll gebildet werden, weitere Beratung im nächsten Ausschuss Juni 2019, keine in Frage kommenden Grundstücke im Besitz der Stadt Bedburg, daher Empfehlung des FKS an den Rat zur Einführung der Bedburger Hundeampel sowie Beauftragung zur Eruierung der Kosten für eine Hundezählung und Aufnahme der Kosten in die Planung für das Haushaltsjahr 2020

erledigt

CDU-Fraktion

11.12.2017

Antrag bzgl. Optimierung der Verkehrsführung und bzgl. der Errichtung eines Hol-und Bring-Area am Schulzentrum

Beratung Stadtentwicklungsausschuss 08.05.2018, Beschluss über das entwickelte Verkehrskonzept für das Umfeld des Schulzentrums wurde gefasst, Konzept soll um sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger ergänzt werden; Konzept ist mit Schulen und AK Verkehr abgestimmt, Konzept beschlossen, Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.02.2019; Beschluss SEA am 12.03.2019, gegenstehender Bürgerantrag ist nach Beschluss im HFA am 04.06.2019 abgelehnt)

erledigt

CDU-Fraktion

04.12.2017

Antrag bzgl. Einrichtung von Parkflächen vor der „Erftpassage“

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 20.02.2018, Ablehnung Antrag

erledigt

CDU-Fraktion

04.12.2017

Antrag bzgl. Beleuchtung und wetterfester Gestaltung des Fitnessparks in Kaster

Beratung im Bauausschuss am 17.05.2018, Verlegung des Fitnessparks an den Standort am "Haus der Begegnung"erledigt

SPD-Fraktion

28.11.2017

Antrag auf Einführung eines Vergabeverfahrens für städtische Baugrundstücke bzw. Mietwohnungen

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 20.02.2018, Ausgearbeitete Beschlussvorlage in der Sitzung am 26.06.2018; Beschluss zur Einführung eines Losverfahrens im Stadtentwicklungsausschuss am 28.06.2018

erledigt

SPD-Fraktion

28.11.2017

Antrag bzgl. Sicherstellung der verlässlichen Halbtagsbetreuung (VHT) an der Grundschule Kaster

Berichterstattung im Schul- und Bildungsausschuss am 30.01.2018erledigt

SPD-Fraktion

28.11.2017

Antrag bzgl. Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes in Millendorf

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 20.02.2018, Aufnahme und Beobachtung der Situation durch die Verwaltung, Bericht in einem der nächsten Ausschüsse, Ausbau aktuell nicht erforderlich, Anfrage bzgl. Beleuchtung und Rückschnitt beim Landesbetrieb NRW erfolgt, Bericht hierzu erfolgt in Kürze, keine Ausbaunotwendigkeit vorhanden

erledigt

CDU-Fraktion

21.11.2017

Antrag bzgl. Ausstattung des Spielplatzes Pestalozzistraße in Kirdorf

Sitzbank wurde aufgestellt; Beratung über Sandkästen im ersten Jugendhilfeausschuss 2018erledigt

SPD-Fraktion

23.10.2017

Antrag bzgl. Erhalt einer Kita-Gruppe in Rath

Beratung im Jugendhilfeausschuss am 05.12.2017; Einvernehmen über den Fortbestand der Kitaerledigt

Grünen-Fraktion

20.10.2017

Prüfauftrag bzgl. Grunderwerb zwecks Verbesserung der Anfahrtssituation zur Grundschule Kirdorf

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 20.02.2018, Weitere Beratung im Statdentwicklungsausschuss Herbst 2018, Beratung in Ratssitzung 30.10.2018, Maßnahmen zur Umsetzung wurden von der Verwaltung eingeleitet; vorgeschlagene Flustücke wirtschatlich nicht verantwortbar, Zone soll im Rahmen der Flächenentwicklung Baugebiet Pfarrer-Bodden-Straße umgesetzt werden.

erledigt

CDU-Fraktion

17.10.2017

Antrag bzgl. Informationen im Zusammenhang mit der Umwandlung der REVG zur Verkehrsgesellschaft

Beratung im Rat am 21.11.2017erledigt

FWG-Fraktion

17.10.2017

Antrag bzgl. Auflistung von Fördermitteln etc.

Verwaltungsinterne Prüfung bzw. Abfrageerledigt

CDU-Fraktion

28.09.2017

Antrag bzgl. Verkehrsmaßnahmen Von-Droste-Hülshoff-Straße

Beschlussfassung im Stadtentwicklungsausschuss am 14.11.2017, Erarbeitung Planungskonzept, Planungskonzept ist in Umsetzungerledigt

CDU-Fraktion

28.09.2017

Antrag bzgl. Baugrundstücke in Kirch-/Grottenherten

Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss am 14.11.2017erledigt

SPD-Fraktion

26.09.2017

Antrag bzgl. Info-Tafeln im Schlosspark

Verwaltungsinterne Prüfung, Gespräche mit Eigentümer finden aktuell statt, Infotafeln wurden aufgestellt

erledigt

SPD-Fraktion

26.09.2017

Antrag bzgl. Baumbestattungen Friedhof Königshoven

Verwaltungsinterne Prüfung, Ortsbegehung mit Frau Brings hat stattgefunden, ausgewählte Fläche wird im Frühjahr hergerichtet, Erledigt in Abstimmung mit Frau Bringserledigt

SPD-Fraktion

25.09.2017

Antrag bzgl. Ortsumgehung Kirchherten

Beratung Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2018, Sitzung unterbrochen, Fortführung am 08.05.2018, Entscheidung über Konzeption vertagt, Vorschläge werden im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt, Gespräche mit den Flächeneigentümern geführt, Kosten/Nutzen Analyse wird durch die CDU-Fraktion vorgelegt, Büro StadtVerkehr hat Variantenprüfung abgeschlossen; Bürgerversammlung ist erfolgt. Weitere Umsetzung hängt von der Finanzierung bzw. der Flächenverfügbarkeit ab.

In Bearbeitung

CDU-Fraktion

06.09.2017

Antrag bzgl. Sachstandsbericht ‚Arbeit Ordnungsamt‘

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 28.11.2017erledigt

CDU-Fraktion

06.09.2017

Antrag zwecks Beratung über die Bahnübergänge Lindenstraße und Erkelenzer Straße im Stadtentwicklungsausschuss

Sachstandsmitteilung im Stadtentwicklungsausschuss am 28.09.2017erledigt

CDU-Fraktion

05.09.2017

Antrag bzgl. Aufstellung von Sitzbänken in Kirch-/Grottenherten etc.

Berichterstattung im Bauausschuss am 05.10.2017, Aufstellung Bänke erledigterledigt

FWG-Fraktion

28.08.2017

Antrag bzgl. Teilnahme am Förderprogramm „Ländlicher Raum 2014 – 2020“

Förderprogramm richtet sich nur nachragig an Kommunen. Förderantragstellung kann bei Bedarf erfolgen, Mitteilung hierzu erfolgte im Stadtentwicklungsausschuss am 08.05.2018erledigt

FWG-Fraktion

28.08.2017

Fragenkatalog bzgl. „Auswirkungen Klimacamp“

Kontaktaufnahme mit betroffenen Flächeneigentümern ist erfolgt; Berichterstattung im Rat am 21.11.2017

erledigt

Ortsbürgermeister Kippels/Bedburg

02.08.2017

Antrag bzgl. Situation Schlossparkplatz etc.

Schreiben beantwortet; Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 28.11.2017

erledigt

SPD-Fraktion

10.07.2017

Antrag bzgl. Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 24.04.2018, Beschluss 2-jähriger Testbetrieb im Rathaus Kaster

erledigt

FWG-Fraktion

03.07.2017

Antrag bzgl. Bundeswettbewerb „Zusammenleben Hand in Hand – Kommunen gestalten“

Beratung im Schul- und Bildungsausschuss am 12.10.2017; Antragstellung durch die Stabsstelle ‚Soziale Stadt‘ im Dezember 2017; weitere Berichterstattung im Schul- und Bildungsausschuss, Antrag hatte leider keinen Erfolg

erledigt

FWG-Fraktion

03.07.2017

Antrag bzgl. Regulierung der Prostitution in Bedburg

Voraussichtliche Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss im 2. Halbjahr 2017, Ablehnung Antrag

erledigt

FWG-Fraktion

30.06.2017

Antrag bzgl. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes, des Schulentwicklungsplans, des Kindergartenbedarfsplans und des Demographieberichts

Die vorliegenden Konzepte bzw. Pläne wurden grundsätzlich in den Fachausschüssen vorgestellt und werden zu den Haushaltsberatungen im Herbst 2017 bereit gestellt,

- Vorstellung Schuldatenplan und Kindergartenbedarfsplan wurde in den jeweiligen Fachaussschüssen vorgenommen
- der Demographiebericht wird mit den neuen Daten aus den anstehenden Konzepten (z.B. Integrationskonzept) und der Bestandsaufnahme im Global Nachhaltige Kommune im Jahr 2019 fortgeschrieben
- Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts, sobald sich nach der Umsetzung der Revitalisierung der Bedburger Mitte dort die Verhältnisse neu geordnet haben und kann daher für das Jahr 2019/2020 ff. eingeplant werden.
- Fortschreibung des Schulentwicklungsplans und des Kindergartenbedarfsplans

erledigt

SPD-Fraktion

06.06.2017

Antrag bzgl. Ausweisung neuer Gewerbe- und Industrieflächen

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 14.11.2017

erledigt

FWG-Fraktion

26.05.2017

Antrag bzgl. Prüfauftrag zwecks Einführung eines Bürgerbusses

Bürgerbefragung zum ÖPNV läuft derzeit; Überlegungen im Arbeitskreis Verkehr (Stand November 2017)

Ein Bürgerbus wäre für die ländlichen Bereiche Bedburgs ein zu niedriger Standarf für den ÖPNV. Gemeinsam mit der REVG soll nach deren vollständiger Betriebsübernahme die Einführung eines Rufbus-Systems geprüft werden.

erledigt

SPD-Fraktion

20.04.2017

Antrag bzgl. Verbesserung der Beleuchtung im Bereich Bahnhof, Schlossparkplatz, Innenstadt

Verwaltungsinterne Prüfung, Bearbeitung durch FD 6. Im Rahmen der Baumaßnahme "Erweiterung P+R" wird an der neuen Querungshilfe (vor dem netto) ein weiterer Beleuchtungsmast installiert (Straßenseite Bahnhof), Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Innenstadt nach Bauausschuss Beschluss vom 17.05.2018 in Umsetzung, Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den Bereich der Innenstadt, Lampen für den Schlossparkplatz sind bestellt. Für die Innenstadt besteht weiterer Abstimmungsbedarf, Bericht im Bauausschuss 05.10.2017, alle Maßnahmen erledigt

erledigt

SPD-Fraktion

20.04.2017

Prüfauftrag bzgl. Einsatz von LED-Straßenlaternen

Verwaltungsinterne Prüfung; voraussichtlich Beratung im Bauausschuss, Einigkeit  darüber, Antrag nicht weiter zu verfolgen

erledigt

SPD-Fraktion

20.04.2017

Antrag bzgl. Einbahnstraßenregelung Oberschlager Straße/ Bedburger Schweiz

Stellungnahmen des Verkehrsingenieurs des Rhein-Erft-Kreises sowie der Polizei wurden eingeholt; Antrag wurde beantwortet.

erledigt

FWG-Fraktion

18.04.2017

Antrag bzgl. Schaffung eines sog. Rettungspunktekonzeptes für den Bereich Klärteiche, Peringsmaar, Speedway, etc.

Das Projekt befindet sich in der Umsetzungsphase.

In Umsetzung

FWG-Fraktion

12.04.2017

Antrag bzgl. Bußgeldkatalog im Zusammenhang mit der Ordnungsbehördlichen Verordnung

Verwaltungsinterne Prüfung; anschließend Beratung im Fachausschuss

erledigt

SPD-Fraktion

10.04.2017

Antrag bzgl. künftigem Wohnflächenbedarf in Bedburg

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 04.07.2017, erneute Beratung zu Wohnbauflächenbedarfen auch in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 10.04.2018 und 28.06.2018; durch die Kreissparkasse Köln wurde zwischenzeitlich eine entsprechende Untersuchung beauftragt; Sobald die Ergebnisse der Studie der Verwaltung offiziell zur Verfügung stehen, werden diese der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt

erledigt

FWG-Fraktion

10.04.2017

Antrag bzgl. Verkehrskonzept für das Gewerbegebiet Mühlenerft

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 04.07.2017; Verkehrssituation Mühlenerft soll im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes untersucht werden.

erledigt

FWG-Fraktion

07.04.2017

Antrag bzgl. Ausbau der Breitbandversorgung

Beantwortung ist erfolgt; Zwischenbericht erfolgt im nächsten Stadtentwicklungsausschuss am 26.06.2018, Endbericht inkl. Maßnahmen soll im Herbst 2018 nach Abschluss des Masterplanes vorgestellt werden; Endbericht wurde vorgestellt; Glasfaserausbau im Bedburger West startet

erledigt

FWG-Fraktion

06.04.2017

Antrag bzgl. Teilnahme am Landesprogramm zur sozialen Baulandentwicklung

Verwaltungsinterne Prüfung; anschließend Beratung im Fachausschuss; Teilnahme zur Zeit für die Stadt Bedburg (noch) nicht sinnvoll, Mindestquote öffentl. Geförderter Wohnraum muss hierzu umgesetzt werdenerledigt

FWG-Fraktion

03.04.2017

Antrag bzgl. turnusmäßiger Vorlage des namentlichen Stellenplanes

Verwaltungsinterne Prüfung, kein rechtlicher Ansprucherledigt

FWG-Fraktion

03.04.2017

Anfrage bzgl. Auswirkungen des Kreishaushaltes auf den Haushalt der Stadt Bedburg

Mitteilungsvorlage im Rat am 09.05.2017erledigt

CDU-Fraktion

31.03.2017

Antrag bzgl. Zustands- und Nutzungsanalyse zum Schloss

Voraussichtlich Beratung im Haupt- und Finanzausschuss, Gespräch mit Eigentümer derzeit nicht möglich; Hier machte es Sinn,Maßnahmen unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Wettbewerbs zur Umgestalung des Schlossparkes zu ergreifen.
Förderbescheid zur Umgestaltung des Schlossparkes eingegangen; weitere Bearbeitung durch den FD 5.
erledigt

CDU-Fraktion

30.03.2017

Antrag bzgl. Erweiterung der P&R-Flächen am Bahnhof

Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss am 20.02.2018, Ausschreibung wird vorbereitet, Inbetriebnahme voraussichtlich Herbst/Winter 2018, Beginn Baumaßnahme 03.09.2018

erledigt

SPD-Fraktion

28.03.2017

Antrag bzgl. Entschärfung Gefahrenpunkt „Ausfahrt Dominikanergasse / Pützer Straße“

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 02.05.2017; Beschlussfassung bzgl. Aufstellung diverser Verkehrsspiegel

erledigt

FWG-Fraktion

24.03.2017

Antrag bzgl. Entwicklung von Bauland in Kirch-/Grottenherten

Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss am 14.11.2017

erledigt

Grünen-Fraktion

20.03.2017

Antrag bzgl. Online-Info über Trinkwasserqualität

Verlinkung über www.innogy.com/wasserangebot zur Homepage der Stadt Bedburg ist erfolgt

erledigt

FWG-Fraktion

17.03.2017

Antrag bzgl. Umbau eines Weges in Kirchherten (Verbindung Parkplatz/Festplatz)

Verwaltungsinterne Prüfung, Rampe wurde hergestellterledigt

FWG-Fraktion

10.03.2017

Antrag bzgl. Sachstandsdarstellung zu den Planungen „Bedburger Mitte“

Beratung in Ratssondersitzung am 13.06.2017 unter Beteiligung des Stadtentwicklungsausschusseserledigt

FWG-Fraktion

10.03.2017

Antrag bzgl. Aufstellung von Abfallbehältern am Kasterer See

Beantwortung ist erfolgt; weitere Standorte werden geprüfterledigt

CDU-Fraktion

22.02.2017

Antrag bzgl. Optimierung der Querung der Pützer Straße

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 02.05.2017; Beschlussfassung bzgl. Aufstellung diverser Verkehrsspiegel

erledigt

Grünen-Fraktion

20.02.2017

Antrag bzgl. Verteilung der Kaliumiodidtabletten an die Bevölkerung

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 04.04.2017; Initiative zwecks Beratung auf Rhein-Erft-Kreis-Ebene, nach Beschlussfassung REK, erneute Beratung im Ausschuss, Regelung durch Stadt Bedburg nicht möglich, Verteilung wird nach Maßgabe der Bezirksregierung über den Kreis vorgenommen, Mitteilung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 28.11.2017

erledigt

FWG-Fraktion

17.02.2017
Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr

Beratung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 04.04.2017; anschließend weitere Beratung im Arbeitskreis „BHKG“, Beschluss in Ratssitzung am 19.12.2017

erledigt

Grünen-Fraktion

16.02.2017
Antrag bzgl. Entwicklung eines Kommunalen Klimaschutzkonzeptes

Beschluss im Ausschuss für Umwelt u. Strukturwandel am 05.06.2018 zur Koordinierung eines Förderantrages zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes; Förderbescheid bzgl. der Übernahme der Personalkosten für einen Klimaschutzmanager liegt vor. Stellenausschreibung läuft bis 10.07.2020; zeitnahe Einstellung geplant.

In Bearbeitung

SPD-Fraktion

30.01.2017

Antrag bzgl. Ermittlung weiterer Potentialflächen „Windenergie“ sowie bzgl. Flächennutzungsplanänderung

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 04.07.2017, Vertagung, keine politischen Mehrheiten erkennbar, daher weitere Vertagung, Beratung in einer der nächsten Stadtentwicklungsausschüsse Anfang 2019, FNP-Änderung eingeleitet

erledigt

FDP / Hr. Hoffmann

21.01.2017

Antrag bzgl. Einführung einer Mängelmelder-App für das Stadtgebiet Bedburg

Integration der Systematik in die neue Homepage

erledigt

FDP / Hr. Hoffmann

21.01.2017

Antrag bzgl. LKW-Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster

Ablehnung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschuss am 21.03.2017

erledigt

CDU-Fraktion

17.01.2017

Antrag bzgl. Parksituation in Kirch-/ Grottenherten (Butterstraße sowie Zaunstraße ‚Frischemarkt‘)

Mitteilungsvorlage für Stadtentwicklungsausschuss 07.03.2017; Ortstermin Butterstraße wurde durchgeführt; Maßnahme bzgl. Frischmarkt wurde umgesetzt

erledigt

CDU-Fraktion

17.01.2017

Antrag auf Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 20.12.2016 zu TOP 4 ‚Rathauszentralisierung‘ als rechtswidrig

Beantwortung des Schreibens ist erfolgt; eine Verpflichtung zur Beanstandung wird nicht gesehen

erledigt

Aktuelles

Ein visueller Rückblick auf die Stadtgeschichte

Direkt am Eingang zum neuen Ratssaal des zentralen Rathauses hängt nun das große Bürgermeisterbild des Bedburger Mediengestalters und Künstlers Frank Langen. Es zeigt welche Köpfe die Geschicke unserer Stadt zu welchem Zeitpunkt in der Stadtgeschichte gelenkt haben. [mehr...]


Kauf von Grünabfallsäcken im Rathaus wieder möglich

Wir bieten im zentralen Rathaus in Kaster (Am Rathaus 1) ab dem 8. März 2021 wieder den Verkauf von Grünabfallsäcken zu den coronabedingten eingeschränkten Öffnungszeiten an. [mehr...]


Sirenen-Probealarm im Bedburger Stadtgebiet: 11. März 2021

Der nächste Probelauf für die Sirenen im Bedburger Stadtgebiet findet im Rahmen des landesweiten Warntages am 11. März 2021 um 11 Uhr stattfindet. [mehr...]


Grüner Wasserstoff ist die Braunkohle der Zukunft

2038 ist es aus mit dem Kohlestrom. Um zahlreiche Arbeitsplätze zu erhalten und gegen den Klimawandel vorzugehen, setzen wir auf CO₂-neutrale Energie aus unserem Windpark. Dadurch schaffen wir einen neuen Standortvorteil und locken Schwergewichte in der Industrie an. Mehr erfahren Sie im Beitrag der WDR Lokalzeit. [mehr...]


Urban Gardening auf dem Gelände der alten Schlossgärtnerei

Im Rahmen des ISEK wird die alte Schlossgärtnerei reaktiviert und es entsteht ein Ort für Urban Gardening. Dazu unterzeichnete der Obst- und Gartenbauverein Bedburg e. V. gemeinsam mit Bürgermeister Sascha Solbach am 25. Februar 2021 den Nutzungsvertrag. Im Laufe des Frühjahrs sollen Parzellen zum Anbau von Nutzpflanzen und heimischen Blühpflanzen entstehen, die gepachtet werden können. [mehr...]


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