Politische Anträge 2019

Antrag
von/vom:
Thema:                           Erläuterungen:                   Aktueller
Status
des Antrags:

FWG-Fraktion

06.12.2019

Beraten im SEA am 18.02.2020erledigt

FWG-Fraktion

06.12.2019

Beraten im SEA am 18.02.2020erledigt

CDU-Fraktion

03.12.2019

Verschoben bzw. mündlich im Rat durch BM erläuterterledigt

SPD-Fraktion

28.11.2019

Beraten im Rat am 17.12.2019erledigt

SPD-Fraktion

28.11.2019

Beraten im SBA am 19.12.2019erledigt

SPD-Fraktion

20.11.2019

Beraten im Rat am 17.12.2019erledigt

FWG-Fraktion

15.11.2019

Beraten im Rat am 17.12.2019erledigt

SPD-Fraktion

23.10.2019

Verwaltungsinterne ÜberprüfungIn Bearbeitung

FWG-Fraktion

14.10.2019

erneute Prüfung der gefahrenen Geschwindigkeiten in 2020, Beschluss im SEA 21.11.2019erledigt

CDU-Fraktion

18.09.2019

abgelehnt im SEA 21.11.2019erledigt

CDU-Fraktion

17.09.2019

abgelehnt im SEA 21.11.2019erledigt

CDU-Fraktion

01.09.2019

verschoben auf LaGa 2029 im Ausschuss für Umwelt und Strukturandel am 29.10.2019erledigt

FWG-Fraktion

27.08.2019

Installation weiterer Ladesäulen läft, Bericht im AUS am 29.10.2019erledigt

CDU-Fraktion

26.08.2019

Verwaltungsinterne ÜberprüfungIn Bearbeitung

FWG-Fraktion

07.08.2019

Zurückstellung des Antrageserledigt

FWG-Fraktion

07.08.2019

Fördermöglichkeiten wurden dem Antragsteller erläutert, daher Zurückstellung des Antrages

erledigt

CDU-Fraktion, Grünen-Fraktion, FDP

18.07.2019

Schriftliche Beantwortung erfolgterledigt

FWG-Fraktion

12.07.2019

Verschiebung des Vortrages des Bürgerbusvereins auf die SEA Sitzung im November aus terminlichen Gründen erledigt

FWG-Fraktion

10.07.2019

Beratung erfolgte im Jugendhilfeausschuss 12.11.2019erledigt

FWG-Fraktion

10.07.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.09.2019; Verwaltung führt Gespräche mit den Eigentümern zum Erwerb der unbebauten Teilflächenerledigt

FWG-Fraktion

08.07.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.09.2019; nach Absprache mit Stadt Elsdorf Kontaktaufnahme zum Auftraggeber der Machbarkeitsstudie mit der Bitte um Variantenprüfung Reaktivierung Bahnlinie Bedburg-Elsdorf-Dürenerledigt

CDU-Fraktion, Grünen-Fraktion, FDP

26.06.2019

Abgelehnt im SEA am 08.10.2019erledigt

SPD-Fraktion

25.06.2019

Thema wurde mit dem Antragsteller erörtert, Antrag zurück gezogen.erledigt

SPD-Fraktion

25.06.2019

Verwaltungsinterne ÜberprüfungIn Bearbeitung

SPD-Fraktion

17.06.2019

Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss am 08.10.2019, Versiegelung städtischer Flächen soll auf ein erforderliches Mindestmaß reduziert werden, intensive öffentliche Aufklärung der Bürger über die Auswirkung einer Flächenversiegelung

erledigt

SPD-Fraktion

17.06.2019

Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss am 08.10.2019, Anlage von Schottergärten bei Aufstellung neuer Bebauungspläne oder Gestaltungssatzungen ausschließen, intensive öffentliche Aufklärung der Bürger über Auswirkung von Schottergärten, Stadt Bedburg soll Vorbildfunktion ausüben und keine Schottergärten auf öffentlichen Grünflächen anlegenerledigt

SPD-Fraktion

17.06.2019

In fortlaufender Umsetzung gem. Beschluss des Bauausschusses 19.11.2019 TOP 9
In Umsetzung

SPD-Fraktion

17.06.2019

Beratung im Bauausschuss 19.11.2019: Prüfauftrag beschlossen
Rat 28.04.2020: Beschluss Mittel in Höhe von 170.000Eur einzustellen 
Beratung im Bauausschuss 26.05.2020: Ergebnisse des Prüfauftrages wurden vorgestellt; Beschluss für den Ausbau des Gehweges in 1,5m Breite wurde gefasst 
In Bearbeitung

SPD-Fraktion

17.06.2019

Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss am 08.10.2019, Bemühungen Lademöglichkeiten für E-Bikes möglichst an Verknüpfungspunkten von öffentlichem und Individualverlehr anzubieten, gemeinsames stadtweites System von Mobilstationen mit dem Rhein-Erft-Kreis soll entwickelt werden, hierbei Überprüfung bzgl. Kompatibilität mittels einheitlicher Adaptererledigt

FWG-Fraktion

17.06.2019

Einladung zu einer Infoveranstaltung sowie persönliche Beratung durch die Mitarbeiterin Fördermittelmanagementerledigt

CDU-Fraktion

12.06.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.09.2019, Erarbeitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der künftigen Erft S-Bahn bis Grevenbroich/Düsseldorf soll durch die Stadtverwaltung unterstützt werdenerledigt

CDU-Fraktion, Grünen-Fraktion, FDP

12.06.2019

Der Stadtentwicklungsausschuss lehnt den Antrag auf Abänderung des Bebauungsplanentwurfes ab und hält an der Satzungsempfehlung vom 12.02.2019 fest.erledigt

CDU-Fraktion

07.06.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 27.06.2019, Beauftragung der Verwaltung die für die Erschließung des Baugebietes zwischen der Meftlergasse und Am Ulmenhof erforderlichen Grundstücke zu erwerbenerledigt

CDU-Fraktion

04.06.2019

Erläuterungen und Sachstandsbericht im Stadtentwicklungsausschuss am 27.06.2019erledigt

SPD-Fraktion

03.06.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 27.06.2019, Beschluss zur Markierung des Schützenplatzes mit Stellplätzen, sowie zeitliche Parkraumbewirtschaftung am Rathausvorplatz, Beobachtung der Parksituation auf den umliegenden Straßen nach Fertigstellung des zentralisierten Verwaltungssitzes, Umsetzung nach Vollendung des Rathausumbauserledigt

FWG-Fraktion

16.05.2019

Antrag wurde schriftlich beantwortet; eine weitere Beratung ist nicht erforderlicherledigt

FWG-Fraktion

16.05.2019

Teilnahme am Wettbewerb nicht möglicherledigt

Grünen-Fraktion

10.05.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 27.06.2019 mit Empfehlung an den Rat dem Konvent mit der absehbaren Einstellung eines Klimaschutzmanagers im Frühjahr 2020 zur Erarbeitung eines entsprechenden Aktionsplans beizutreten, Beschluss Ratssitzung am 02.07.2019erledigt

FWG-Fraktion

08.04.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 27.06.2019, Beauftragung der Verwaltung die bereits ausgeübte aktive Grundstückspolitik weiter fortzusetzenerledigt

Grünen-Fraktion

05.04.2019

Verwaltungsinterne ÜberprüfungIn Bearbeitung

FWG-Fraktion

26.03.2019

Beraten im AUS am 04.02.2020erledigt

Grünen-Fraktion

25.03.2019

Vorträge durch die ZRR erfolgen in regelmäßigen Abständenerledigt

FWG-Fraktion

25.03.2019

Teilnahme 2019 ohne internationaler Partner noch nicht möglich, künftig angestrebt. Der Antragssteller wurde entsprechend informiert.erledigt

Jusos (SPD)

13.03.2019

Die Möglichkeit der Errichtung von Wasserversorgten Spielgeräten wurde verwaltungsseits geprüft und ist nach Auskunft des Wasserversorgers nicht (oder sehr kostenintensiv) möglich. Der Antragsteller wurde entsprechend informiert.“erledigt

SPD-Fraktion

13.03.2019

Beschluss zur Aufhebung im Stadtentwicklungsausschuss am 03.04.2019 gefasst.erledigt

SPD-Fraktion

26.02.2019

Schriftliche Beantwortung erfolgterledigt

SPD-Fraktion

26.02.2019

Empfehlung des FKS an den Rat zur Einführung der Bedburger Hundeampel sowie Beauftragung zur Eruierung der Kosten für eine Hundezählung und Aufnahme der Kosten in die Planung für das Haushaltsjahr 2020, Beschluss Ratssitzung am 02.07.2019erledigt

SPD-Fraktion

26.02.2019

Beratung in Ratssitzung am 09.04.2019, Beschluss zur Überreichung einer Resolution an die Landesregierung und die lokalen Landtagsabgeordnetenerledigt

FWG-Fraktion

18.02.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.03.2019; Vorsitzender des Dachverbandes "Pro Bürgerbus NRW" hat im SEA am 21.11.2019 vorgetragenerledigt

Grünen-Fraktion

17.02.2019

Vortrag des Geschäftsführers Zukunftsagentur Rheinisches Revier im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 19.03.2019erledigt

SPD-Fraktion

28.01.2019

Beratung im Arbeitskreis "Sauberes Bedburg", im ersten Schritt Installation von Pfandringen an der St.-Rochus-Straße, dem Kölner Platz und im Schlossparkerledigt

FWG-Fraktion

18.01.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.02.2019; mit  Blick  auf  die  bestehenden  innerörtlichen Bauflächenpotenziale wird von der Einleitung weiterer Bauleitplanverfahren abgesehen

erledigt

FWG-Fraktion

17.01.2019

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 19.03.2019, Antrag wurde zurückgezogenerledigt

Grünen-Fraktion

16.01.2018

Anlage 1
Anlage 2
Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 19.03.2019; Beschluss zur verstärkten Nutzung der Solarenergie in die noch zu erarbeitende Gesamtstrategie zum Klimaschutz und zur CO2-Reduktion als zentrales Elementerledigt

FWG-Fraktion

16.01.2019

Beratung im Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel am 19.03.2019, Teilnahme in 2019 erscheint nicht sinnvollerledigt

FWG-Fraktion

16.01.2019

Anpassung der Fahrtzeiten ist bereits erfolgt, Mitteilung hierzu findet im Stadtentwicklungsausschuss am 12.03.2019 statt; Anpassung der Fahrzeiten wurde vorgenommenerledigt

SPD- Fraktion

09.01.2019

Verkehrsentlastung für Millendorf

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.03.2019; Beschluss: Aufnahme in den Masterplan Mobilität und  Verkehrerledigt

SPD- Fraktion

08.01.2019

Beratung im Stadtentwicklungsausschuss am 12.03.2019; Beschluss: Aufnahme in den Masterplan Mobilität und Verkehr unter dem "Maßnahmenbündel Blerichen"erledigt

FWG-Fraktion

08.01.2019

Beratung im Jugendhilfeausschuss am 29.01.2019, Optionen bzgl. der Wiederherstellung werden geprüft, anschließend Beratung in einem Ortstermin; Beschluss zur Wiederherstellung im JHA am 09.07.2019 auf der bisherigen Fläche zzgl. der ehemaligen Spielfläche

erledigt
Verwaltungsinterne Überprüfung

Aktuelles

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