Ministerin Scharrenbach überreicht ISEK-Förderbescheid auf Schloss Bedburg

ISEK-Förderbescheid: Treffen am 14.07.2020 (Aktuelles) Am 14. Juli 2020 begrüßte Bürgermeister Sascha Solbach, gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien, mit MdL Romina Plonsker sowie MdB Dr. Georg Kippels, Frau Ministerin Ina Scharrenbach auf Schloss Bedburg. Im Rahmen der Bereisung des Rheinischen Reviers hat die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, Station in Bedburg gemacht, um Bürgermeister Solbach, der zuständigen Dezernentin und Allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters Sibille Brabender und Fachdienstleiter Torsten Stamm den Förderbescheid für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) persönlich zu überreichen. Nach anschließenden Gesprächen mit den Gästen, trug sich die Ministerin in das Goldene Buch der Stadt Bedburg ein.

Die für das Programmjahr 2020 beantragten Städtebaufördermittel von rd. 820.000 € sind Teil eines Gesamtpaketes für Bedburg für die Jahre 2019 bis 2024 in Höhe von insgesamt 7,8 Mio. € und einer zweiten Fördertranche für die Jahre 2025 bis 2027 von 9,6 Mio. €. Über die Auszahlungen der Folgejahre wird jeweils zu Jahresbeginn entschieden. Wer einmal den Einstieg in die Städtebauförderung geschafft hat, für den stehen die Chancen gut, auch die Auszahlungen für die Folgejahre zu erhalten.

Ministerin Ina Scharrenbach: „Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zu dieser Maßnahme. Die ISEK-Förderung liegt uns als Landesregierung ganz besonders am Herzen, aus diesem Grund übernehmen wir von Bund und Land in diesem Ausnahmejahr 2020 zusätzlich den kommunalen Eigenanteil von 369 000 €, um Bedburg zu entlasten.“

  

  

„Durch die in Bedburg erstmals erfolgreiche Einwerbung der Mittel aus der Städtebauförderung können wir in den nächsten Jahren zahlreiche wichtige Umbau- und Verschönerungsmaßnahmen in der Innenstadt angehen. Die Bürgerbeteiligung war sehr spannend, weil wir festgestellt haben, dass viele Wünsche der BürgerInnen sehr gut mit unseren Ideen vereinbar waren. Ich freue mich darauf, dass wir Bedburg mit diesen Mitteln weiter attraktiver gestalten können. Beginnen werden wir noch in diesem Jahr im Schlosspark“, freut sich Bürgermeister Sascha Solbach.

  

Hintergrund:

Im Sommer 2018 wurde die Verwaltung mit der Beantragung von Städtebaufördermitteln für 2020 beauftragt. Dafür musste ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet werden, welches Projekte beinhaltet, die die Innenstadt und den Schlosspark in den kommenden Jahren schöner und nutzerfreundlicher machen.

Im Frühjahr 2019 wurde das Konzept des Gutachterbüros Dr. Acocella (Lörrach) Interessierten im Rahmen eines Bürgerworkshops im Schloss vorgestellt. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger konnten sich daraufhin in vier Arbeitsgruppen aktiv zu Themenschwerpunkten wie Öffentlicher Raum, Verkehr, Schlosspark, Leerstände und Co. einbringen.

Dabei empfand die Bürgerschaft drei Themen als besonders wichtig: Marktplatz, Rathausnutzung sowie Schloss / Schlosspark. Aus den Anmerkungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger wurden schließlich konkrete Projekte entwickelt und im Herbst 2019 verabschiedete die Politik schließlich ein 26 Maßnahmen starkes Konzept für die Umgestaltung der Innenstadt und des Schlossparkes.

Das Konzept sowie Entwürfe einzelner Maßnahmen reichte die Stadtverwaltung bis Ende September zusammen mit einem Antrag auf Gewährung von Städtebaufördermitteln für den Förderzeitraum 2020 bis 2027 bei der Bezirksregierung Köln ein. Welche Städte Fördermittel erhalten, entschied die Bezirksregierung gemeinsam mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW.

Fachdienstleiter Torsten Stamm: „Wir sind bereits in der konkreten Planung, damit wir sofort mit den Projekten loslegen können, die noch in 2020 konkret umgesetzt werden, nämlich die Umgestaltung des Spielplatzes im Schlosspark und der Schlossgärtnerei.“

Parallel soll im Sommer 2020 noch ein europaweiter freiraumplanerischer Wettbewerb für die Umgestaltung des Schlossparks durchgeführt werden und es wurden Vorbereitungen für die Einführung eines unterstützenden Citymanagements getroffen.

Für Bedburg ist es der erste erfolgreiche Zugriff auf die Städtebauförderung in der aktuellen Form. Notwendig für die Beantragung sind die Erarbeitung und politische Verabschiedung eines „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ einschließlich der Bürgerbeteiligung, die Vorlage detaillierter und nachvollziehbarer Kostenermittlungen aller darin enthaltenen Projekte und der Aufbau einer geeigneten Organisationsstruktur in der Verwaltung. Üblicherweise gehen dafür mehr als 2 Jahre ins Land, Bedburg schaffte es von der ersten Auftragsvergabe bis zur Einreichung des Förderantrags in nur 1,5 Jahren.

Mit der Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes des Landes Nordrhein-Westfalen, bestehend aus den drei neuen Regelprogrammen („Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“) und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ für das Jahr 2020 werden insgesamt 295 Projekte mit 396,6 Millionen Euro gefördert. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben belaufen sich auf rund 530 Millionen Euro. Der kommunale Eigenanteil beläuft sich auf rund 133 Millionen Euro. Von den 396,6 Millionen Euro Fördermitteln tragen das Land Nordrhein-Westfalen rund 198,1 Millionen Euro, der Bund rund 191,3 Millionen Euro und die Europäische Union rund 7,2 Millionen Euro.

   

ISEK-Förderbescheid: Treffen am 14.07.2020      ISEK-Förderbescheid: Treffen am 14.07.2020

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Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Städtebauförderung Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

 
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