Politische Anträge 2020
| Antrag von/vom: | Thema: | Erläuterungen: | Aktueller Status des Antrags: |
SPD-Fraktion 14.12.2020 | Beratung im Ausschuss für Familien, Senioren, Kultur und Soziales am 04.05.2021 | erledigt | |
Grünen-Fraktion 07.12.2020 | Erörtert im AKDWS am 25.03.21, Umsetzung wurde geprüft. Es konnte bislang kein Betreiber gefunden werden. | erledigt | |
SPD-Fraktion 24.11.2020 | Erörtert im AKDWS am 25.03.21, keine Umsetzungschance | erledigt | |
SPD-Fraktion 24.11.2020 | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung | |
SPD-Fraktion 24.11.2020 | Siehe hierzu die einstimmige Beschlussfassung des Bauausschusses am 13.06.2024 zum Antrag der FWG-Fraktion vom 16.12.2023, in welchem der Bauausschus dem Rat der Stadt Bedburg empfiehlt, die Änderung der Friedhofssatzung mit der Möglichkeit der Einbringung von kremierten Haustieren entsprechend zu beschließen. Die Änderung der Friedhofssatzung hat der Rat der Stadt Bedburg am 17.09.2024 beschlossen, die Satzung wurde bekanntgemacht und ist im Oktober 2024 in Kraft getreten. | erledigt | |
Grünen-Fraktion 03.11.2020 | Beratung im Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungs- und Rettungswesen am 02.03.2021 | erledigt | |
CDU-Fraktion 01.11.2020 | Konzept liegt vor | umgesetzt | |
SPD-Fraktion 28.10.2020 | Delegiert in den AK Verkehr | erledigt | |
FWG-Fraktion 19.10.2020 | Arbeitskreis heißt jetzt: AK Hilfsorganisationen; zum ersten Treffen wird zeitnah eingeladen | erledigt | |
FWG-Fraktion 19.10.2020 | Antrag bzgl. Bildung Fachdienst Soziale Stadt | Integration in das Bürgermeisterbüro | erledigt |
SPD-Fraktion 06.09.2020 | Mit Schreiben vom 01.04.2021 wurde die Bereinigung der angesprochenen Tatbestände bzw. die Weiterleitung zwecks Unzuständigkeit mitgeteilt. | erledigt | |
SPD-Fraktion 26.08.2020 | Antrag bzgl. Neufassung Straßen- und Wegekonzept | Der Rat der Stadt Bedburg hat am 21.06.2022 das Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW einstimmig beschlossen. | erledigt |
FWG-Fraktion 25.08.2020 | Stellungnahme der Stabsstelle Soziale Stadt erfolgt | erledigt | |
SPD/FWG Fraktion 04.08.2020 | Beraten im SEA 02.09.2020 | erledigt | |
SPD-Fraktion 03.05.2020 | Infobrief an Vereine über Fördermöglichkeiten und Beratung durch Mitarbeiterin Fördermittelmanagement | erledigt | |
SPD-Fraktion 06.03.2020 | Überprüfungen haben begonnen. Das Ergebnis der Prüfung sowie die beabsichtigten Maßnahmen wurden in einem Konzeptpapier zusammengefasst und befinden sich in der Umsetzung. | in Umsetzung | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Berichterstattung im Familien-, Kultur- und Sozialausschuss am 23.06.2020 - siehe TOP 7; Berichterstattung inzwischen im Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungs- und Rettungswesen hat sich gegen eine Vorlage der Tätigkeitsberichte ausgesprochen. | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Schul- und Bildungsausschuss am 06.03.2021 hat sich dagegen ausgesprochen. | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Überplanung im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK). Stellplatzanlage wird im Grundsatz in bestehender Form beibehalten | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | In Umsetzung gem. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 09.06.2020 - siehe TOP 3 | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Erste Beratung im Arbeitskreis Politik und Schule sowie im nichtöffentlichen Teil des Schul- und Bildungsausschusses am 09.06.2020 (TOP 11); weitere Beratungen erfolgen in einem späteren Ausschusstermin; Verlängerung des Mensabetriebes um 2 Jahre | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Prüfung ergab, dass das Vorhaben nicht umsetzbar ist; Grundstück ist nicht mehr verfügbar | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Prüfung ergab, dass das Vorhaben nicht umsetzbar ist; es besteht kein Planrecht | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Verwaltungsinterne Überprüfung | in Bearbeitung | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Der Rhein-Erft-Kreis vergibt bereits einen Heimatpreis an den sich die Kommunen und Einzelpersonen mit Vorschlägen wenden können (Fördersumme 10.000,00 Euro). | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Das Grünflächenkonzept liegt vor. | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Die Stadtverwaltung wird zur Problemerörterung zu einem Runden Tisch mit Bedburger Ärzten und Apothekern einladen. Daraus wird die weitere Vorgehensweise abgeleitet. Termin fand am 26.06.2020 statt. Coronabedingt keine weiteren Treffen in 2020. Wiederaufnahme hat nicht stattgefunden aufgrund mangelnder Beteiligung. | erledigt | |
CDU-Fraktion 05.03.2020 | Der Bauantrag wurde eingereicht, Planskizzen wurden im Schul- und Bildungsausschuss am 09.06.2020 präsentiert; regelmäßiger Sachstandsbericht über die Baumaßnahmen im Bauausschuss, zuletzt am 10.10.2024. | erledigt (fortlaufend) | |
SPD-Fraktion 04.03.2020 | Beratung im Rahmen des Haupt- und Finanzausschusses am 10.03.2020 | erledigt | |
FWG-Fraktion 02.03.2020 | Beratung im Rahmen des Haupt- und Finanzausschusses am 10.03.2020 | erledigt | |
SPD-Fraktion 26.02.2020 | Die Stadtverwaltung wird zur Problemerörterung zu einem Runden Tisch mit Bedburger Ärzten und Apothekern einladen. Daraus wird die weitere Vorgehensweise abgeleitet. Termin fand am 26.06.2020 statt. Coronabedingt keine weiteren Treffen in 2020. Wiederaufnahme in 2021 vorgesehen. | in Bearbeitung |